Mecklenburg-Vorpommern: Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität mit bewilligten Mitteln

Mecklenburg-Vorpommern kommt bei der Umsetzung des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität nach Angaben des Finanzministeriums zügig voran. Von den insgesamt 1,925 Milliarden Euro sind demnach bereits rund 458 Millionen Euro bewilligt worden. Das entspricht 23,8 Prozent des Gesamtvolumens. Die Mittel verteilen sich auf 76 Investitionsvorhaben.

Fast ein Viertel der Mittel bereits bewilligt

Das Sondervermögen ist auf eine Laufzeit von zwölf Jahren angelegt. Nach Angaben des Landes befinden sich aber bereits zahlreiche Projekte in der Umsetzung. Finanz- und Digitalisierungsminister Dr. Heiko Geue erklärte, die Mittel kämen schnell in den Städten und Gemeinden, in der Wissenschaft, bei der Polizei, in der Digitalisierung und im Verkehr an.

Nach Ministeriumsangaben stößt jeder Euro aus dem Sondervermögen zwei Euro an Investitionen an. Mit den bislang bewilligten Mitteln würden damit Investitionen in Höhe von rund einer Milliarde Euro ausgelöst.

Landesmaßnahmen machen 426 Millionen Euro aus

Auch bei den Landesmaßnahmen ist ein großer Teil der vorgesehenen Mittel bereits gebunden. Von den rund 723 Millionen Euro, die dem Land aus dem Sondervermögen zur Verfügung stehen, sind nach Angaben des Ministeriums bereits 426 Millionen Euro bewilligt. Das entspricht 59 Prozent. Erfasst sind dabei 27 Investitionsvorhaben des Landes.

Breites Spektrum geförderter Vorhaben

Die bereits bewilligten Projekte reichen laut Mitteilung von Investitionen in die Innere Sicherheit und den Bevölkerungsschutz über Hochschulen und Forschungseinrichtungen bis hin zu Wasserstoffprojekten und der Digitalisierung der Verwaltung.

• 234 Millionen Euro für Maßnahmen der Polizei und des Bevölkerungsschutzes
• 129,8 Millionen Euro für Wasserstoff-Großprojekte
• 50,2 Millionen Euro für Forschung und Wissenschaft
• knapp 7 Millionen Euro für die Digitalisierung der Landesverwaltung und die IT-Sicherheit

Einordnung im MV-Plan 2035

Das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität stellt Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 1,925 Milliarden Euro über einen Zeitraum von zwölf Jahren zur Verfügung. Die Landesregierung hat die Mittel im MV-Plan 2035 auf zentrale Zukunftsbereiche verteilt. Dazu zählen Bildung, Wissenschaft, Digitalisierung, Verkehr, Energie, Innere Sicherheit sowie der kommunale Infrastrukturausbau.

Ziel ist es nach Angaben der Landesregierung, die Infrastruktur des Landes langfristig zu modernisieren, die Klimaneutralität voranzubringen und zugleich die wirtschaftliche Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern zu stärken.