Kurzmitteilung: Finanzausschuss berät über Gebühren, Feuerwehrplan und freien Nahverkehr
Am 23. April tagt der Ausschuss im Stadthaus in Schwerin – auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Bedarfsplan 2032, die neue Gebührensatzung und ein Einwohnerantrag von „Freifahrt.Jetzt.“
Der Ausschuss für Finanzen kommt am Donnerstag, 23. April, zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Beginn ist um 18.00 Uhr im Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1029.
Diese Themen stehen auf der Tagesordnung
Im Mittelpunkt der Beratung stehen mehrere Vorlagen und Satzungen, die für unterschiedliche Bereiche der kommunalen Arbeit relevant sind. Dazu zählen der Bedarfsplan des Fachdienstes Feuerwehr/Rettungsdienst - 2032, die Gebührensatzung ab dem Schuljahr 2026/2027, die Satzung des Konservatoriums sowie das Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz.
Beratung über Einwohnerantrag
Ein weiterer Punkt der Sitzung ist der Einwohnerantrag der Bürgerinitiative „Freifahrt.Jetzt.“. Thema ist die Einführung eines solidarisch finanzierten entgeltfreien Nahverkehrs in Schwerin. Der Antrag wird im Ausschuss beraten.
Transparenz für Interessierte
Die vollständige Tagesordnung ist im Bürgerinformationssystem unter bis.schwerin.de einsehbar. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind ausdrücklich eingeladen, an der Sitzung teilzunehmen.
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